Europatag – Frieden und Festung

Am 09. Mai 1950 hielt Robert Schuman, der damalige Außenminister Frankreichs, eine Rede, die daraufhin als Grundlage für die europäische Idee wurde. Aus diesem Grund gilt der 09. Mai als Europatag. Ziel war damals, dass wir innerhalb Europas in Frieden und Einheit leben. 

Und siehe da, seit über 70 Jahren gab es kein Krieg mehr in Europa. 2012 wurde Europa als Friedensnobelpreisträger ausgezeichnet, die Finanzkrise 2008 ist für einige Länder Europas nur so gut verlaufen, weil Europa unterstützt hat. Reisen war innerhalb Europas noch nie so leicht und durch die wegfallenden Roaming gebühren kann mal auch günstig in Kontakt zu den Liebsten dabeibleiben. Auch in Sachen Arbeitsplätze und Umweltschutz müssen deutlich Punkte an Europa verteilt werden. Zudem ist Europa auf dem Weltmarkt ein viel stärkerer Player, als dass es die Länder im Einzelnen wären. Alles super also?

Die letzten Jahre stehen alles andere als in gutem Licht, wenn es um die europäische Idee geht. Insbesondere seit 2014/15 kriselt es heftig in Europa. Weltweit gibt es Fluchtbewegung und auch in Europa suchen diese Menschen Schutz vor Krieg und Hunger. Da ist es schon blöd, wenn Kolonialisierung sich rächt und zudem die Waffen, die man produziert und verkauft, eingesetzt werden, um den europäischen Standard zu halten mit der Folge, dass Menschen fliehen. Wer Krieg säht, wird Geflüchtete ernten. 

Was wir seit 2015 erleben ist eine innereuropäische Spaltung, wie nie zuvor. Länder, die gerne die Hand aufhalten weigern sich teilweise auch nur eine einzelne geflüchtete Person aufzunehmen – und Europa kann nur zusehen. Dass diese Länder von „rechts“ regiert sind, ist keine Überraschung. An den Außengrenzen werden Zäume und Patrouillen eingesetzt, anstatt finanzielle Mittel zu nutzen, um Menschen zu helfen, werden diese genutzt, um den Grenzschutz „Frontex“ zu stärken, damit die Menschen möglichst nicht herkommen können. 

Jährlich ertrinken teilweise tausende Menschen im Mittelmeer – verantwortlich ist niemand.

Großbritannien tritt aus der EU aus, die Frage nach weiteren Austritten spielt in ganz Europa eine Rolle. 

Darüber hinaus gibt es immer mehr Kontinentalisten (*). Also Personen, Die zwar nicht „Deutschland über alles…“ aber „Europa über alles…“ sehen. Eine gefährliche Mischung, wenn Initiativen, Gruppen und Organisationen sich als europäische Verbündete in Ablehnung und Abwertungen zusammenfinden. Hier sind nicht nur Gruppen und Zusammenschlüsse wie PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) gemeint, sondern auch Personen, die sich bspw. der Europa-Union angeschlossen und regional teilweise großen Einfluss haben. 

Europa gilt auch heute noch als Friedensbündnis. Wir dürfen die europäische Idee nicht aufgeben, nur weil Nationalist*innen und Kontinentalisten (*) dies gerne so hätten. Wir müssen die Idee vor antidemokratischen Haltungen verteidigen und ja, auch an manchen Stellen deutlich weiterentwickeln. Es braucht ein Europa – ein Europa auf Augenhöhe mit anderen Staatengemeinschaften und Kontinenten. Nicht nur, wenn es um den Umgang mit Migration geht, sondern insbesondere auch, wenn es um Klima und Klimafolgen geht, um Abrüstung und mehr. 

Europa, nicht als „Wir“ und „Die“ Konstrukt, sondern als partnerschaftlichen Verbundgedanken, um für alle, nicht nur Europäer*innen, Frieden, Gesundheit, Bildung und Sicherheit zu schaffen.